Feedback

Gegenstand und Geltungsbereich

Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Vertragsverhältnisse der ThePeople.de GmbH (im Folgenden: ThePeople), die als ThePeople Dienst- und Entwicklungsleistungen im Bereich Informationstechnologie, Marketing und Social Media erbringt.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge von ThePeople unter Ausschluss etwaiger abweichender Geschäftsbedingungen der Vertragspartner, soweit die abweichende Geltung von ThePeople nicht schriftlich oder in elektronischer Form (§ 126 a BGB) bestätigt wird. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden gelten nur, soweit sie von ThePeople schriftlich oder in elektronischer Form bestätigt werden.

Auftragserteilung an Dritte

Es steht im Ermessen von ThePeople, für die Ausführung der vertraglichen Leistungen ihr geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen.

Mitwirkungspflichten des Vertragspartners

Der Vertragspartner ist verpflichtet, ThePeople sämtliche zur Erbringung der vertraglichen Leistungen notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen. ThePeople ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Vertragspartner seinen Mitwirkungspflichten nach angemessener Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nicht nachkommt. Im Falle der Kündigung ist der Vertragspartner verpflichtet, die gesamten bis dahin angefallenen Arbeiten von ThePeople nach Zeit- und Kostenaufwand zu vergüten.

Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

Einzelheiten zu verschiedenen Leistungspaketen und den Kosten für die entsprechenden Pakete sowie die Zahlungstermine finden sich in dem mit dem Vertragspartner abgeschlossenen Vertrag. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich Mehrwertsteuer.

Der Vertragspartner gerät spätestens 30 Tage nach dem vereinbarten Zahlungstermin in Zahlungsverzug. In diesem Falle ist ThePeople berechtigt, 8 % Verzugszinsen über dem Basiszinssatz i.S.d. § 247 BGB auf die geschuldete Zahlung zu verlangen. Im Falle des Zahlungsverzugs ist ThePeople weiterhin berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Vertragspartner sofort fällig zu stellen und geschuldete Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Vertragspartner nur insoweit zu, als es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an gelieferten Sachen bleibt bis zur vollständigen Bezahlung bei ThePeople. Bei Zahlungsverzug ist der Vertragspartner zur Herausgabe verpflichtet, wenn er die geschuldete Zahlung nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist leistet.

Gewährleistung

Der Vertragspartner hat Werklieferungen von ThePeople unverzüglich nach Ablieferung zu prüfen und Mängel unverzüglich nach Entdeckung zu rügen, sofern der Vertrag für ihn ein Handelsgeschäft i.S.d. § 343 HGB ist. Anderenfalls gilt die Lieferung auch in Ansehung dieser Mängel als genehmigt. Die Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit ein Mangel auf fehlerhaften Anordnungen, Dateien und Material des Vertragspartners beruht. Soweit ThePeople Lieferungen Dritter lediglich an den Vertragspartner durchreicht, beschränkt sich die Gewährleistung auf das Auswahlverschulden. Im Übrigen sind die Gewährleistungsansprüche auf die Nacherfüllung beschränkt. Dem Vertragspartner bleibt bei Fehlschlagen der Nacherfüllung die Herabsetzung der Vergütung oder der Rücktritt vom Vertrag vorbehalten. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr. Die Frist beginnt bei Werklieferungen mit der Ablieferung der Sache, im Übrigen mit Abnahme der Werkleistung.

Haftung

ThePeople haftet gegenüber dem Vertragspartner auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher oder vertragsähnlicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Gesellschaft, ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung ist der Höhe nach auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Ausgeschlossen ist der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener Gewinn. Sämtliche Ansprüche des Vertragspartners, die nicht auf unerlaubter Handlung oder vorsätzlicher Pflichtverletzung beruhen, verjähren in einem Jahr ab Fälligkeit. Von diesen Haftungsbeschränkungen ausgenommen sind Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit des Vertragspartners. Die ThePeople haftet ferner nicht für die Urheber-, Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und sonstige rechtliche Schutzfähigkeit der von ihr erbrachten Leistungen. Sie haftet ebenso nicht für die rechtliche Zulässigkeit der von ihr erbrachten Leistungen,  wenn der Vertragspartner diese durch ausdrückliche oder stillschweigende Erklärung als ordnungsgemäß erbracht angenommen hat. ThePeople ist nicht dazu verpflichtet, zu überprüfen, ob und ggf. inwieweit das bei ihr beauftragte Werk mit Richtlinien etc. Dritter konform geht und haftet insoweit auch nicht. Der Vertragspartner stellt die ThePeople von jeglichen
Ansprüchen frei, die von Dritten aufgrund von Verletzungen vorgenannter Schutzrechte gegen ThePeople geltend gemacht werden.

Urheberrechtsschutz

Alle mit den erbrachten Leistungen von ThePeople zusammenhängenden urheberrechtlich geschützten Nutzungsrechte gehen nur insoweit ausschließlich auf den Vertragspartner über, als der räumliche, zeitliche und inhaltliche Umfang des Nutzungsrechts dem Vertragszweck entspricht.

ThePeople behält das Recht, die Leistungen für eigene Präsentationszwecke zu nutzen. Die Nutzungsrechte gehen ferner erst dann über, wenn der Vertragspartner seiner Zahlungspflicht ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei Eintritt des Zahlungsverzuges steht ThePeople insoweit ein Zurückbehaltungsrecht zu. Der Vertragspartner ist bis zum Übergang der Nutzungsrechte zur Nutzungsunterlassung verpflichtet. Die Bearbeitung oder Umgestaltung der urheberrechtlich geschützten Leistungen sowie deren Veröffentlichung und Verwertung durch den Vertragspartner sind ohne Einwilligung von ThePeople unzulässig. Selbständige Werke des Vertragspartners, die in zulässiger Nutzung der urheberrechtlich geschützten Leistungen geschaffen worden sind, bleiben hiervon unberührt. Sofern einer Übertragung der Nutzungsrechte auf den Vertragspartner Drittschutzrechte entgegenstehen, hat ThePeople den Vertragspartner unverzüglich nach Kenntniserlangung zu benachrichtigen. Dieser hat sodann unverzüglich über die weitere Durchführung des Vertrages zu entscheiden. Ein Erwerb von Nutzungsrechten Dritter erfolgt im Namen und auf Rechnung des Vertragspartners.

Datenschutz

ThePeople beachtet die deutschen Datenschutzgesetze und die europäischen Datenschutzrichtlinien und wird insbesondere nicht unbefugt Daten an Dritte weitergeben. Der Vertragspartner erteilt seine Zustimmung, dass die personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit diesem Vertrag gespeichert werden. Sämtliche personenbezogenen Daten werden nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gelöscht, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, unverzüglich jegliche Änderung der ihn betreffenden Daten bekannt zu geben.

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Aufbewahrungspflichten

Sofern keine entgeltliche Archivierungsvereinbarung mit dem Vertragspartner getroffen wird, ist ThePeople nicht verpflichtet, die von ihr im Rahmen des Vertragsverhältnisses erstellten und gespeicherten Daten nach dessen Beendigung aufzubewahren und herauszugeben. Sie haftet insbesondere nicht für den ordnungsgemäßen Bestand der Daten.

Schlussbestimmungen

ThePeople behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, um beispielsweise Anpassungen an geänderte rechtliche Vorschriften vorzunehmen oder neue Leistungen einzuführen. Erfüllungsort für alle vertraglichen Leistungen ist Flein. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit anwendbar, Heilbronn am Neckar.

Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Stand 12.06.2013

  • Nutzen Sie die
    Inhalte Ihrer
    Homepage für
    Ihre eigene
    Direkt-
    Buchungs-
    App